Patentanwaltskanzlei Hübscher - Patentanwaltskanzlei Hübscher

  • Erstberatung

    Im Rahmen einer circa halbstündigen persönlichen Erstberatung informieren wir Sie gerne individuell über Schutzmöglichkeiten Ihrer Innovationen sowie über damit verbundene Chancen und Risiken. Wir stellen Ihnen die für Ihre Anliegenden passenden Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien vor und planen gemeinsam mit Ihnen mögliche weitere Schritte. Diese Erstberatung ist für Sie selbstverständlich kostenlos und völlig unverbindlich.

    Bitte kontaktieren Sie uns für eine kurzfristige Terminvereinbarung.

     

  • Gebrauchsmuster

    Gegenstand des Gebrauchsmusterschutzes

    Als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Der Gebrauchsmusterschutz steht vor allem für Erfindungen zur Verfügung, für die kurzfristig ein registriertes Schutzrecht erforderlich ist.

    Als dem Gebrauchsmusterschutz zugängliche Erfindung wird insbesondere auch eine Programmlogik angesehen, die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt.

    Nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich sind insbesondere:

    1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
    2. Ästhetische Formschöpfungen;
    3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
    4. die Wiedergabe von Informationen;
    5. Erfindungen, deren Veröffentlichung und Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen würde;
    6. Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung von Menschen und Diagnostizierverfahren an Menschen;
    7. Pflanzensorten und Tierarten (Tierrassen) einschließlich Mikroorganismen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zu deren Züchtung.

    Neuheit

    Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Dieser umfasst alles, was der Öffentlichkeit vor dem Zeitrang der Anmeldung durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benützung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden ist. Eine Offenbarung der Erfindung, die nicht früher als sechs Monate vor dem Anmeldetag erfolgt ist und unmittelbar oder mittelbar auf den Anmelder oder seinen Rechtsvorgänger zurückgeht, bleibt außer Betracht.

  • Patent oder Gebrauchsmuster?

    Ein Gebrauchsmuster kann wegen der geringeren Kosten interessant sein, weil auch Programmlogiken und Behandlungsmethoden für Tiere geschützt werden können und eine Neuheitsschonfrist von sechs Monaten auf eigene Veröffentlichungen vorgesehen ist.
    Ein Gebrauchsmuster weist gegenüber einem Patent beispielsweise folgende Unterschiede auf:

    • kürzere Laufzeit (10 Jahre gegenüber 20 Jahre)
    • geringere Kosten
    • Neuheitsschonfrist (für auf den Erfinder zurückgehende Veröffentlichungen, die nicht länger als sechs Monate vor der Anmeldung des Gebrauchsmusters stattgefunden haben)
    • auch Schutz einer Programmlogik und von Behandlungsverfahren für den tierischen Körper zulässig
    • keine gewerberechtliche/steuerrechtliche Begünstigung
  • Was ist ein Gebrauchsmuster?

    Ein Gebrauchsmuster ist neben einem Patent die zweite Möglichkeit, eine technische Erfindung zu schützen. Es entspricht sachlich dem Patent, wird jedoch nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft. Formal einwandfreie Anmeldungen werden somit auch dann registriert, wenn sie die Schutzvoraussetzungen nicht erfüllen. Derartige Gebrauchsmuster können auf Antrag Dritter für nichtig erklärt werden.

  • Was sind ältere Rechte?

    Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfiehlt sich daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

  • Welche Fragen sollte ich mir vor der Anmeldung stellen?

    Grundsätzlich sollte die Lösung für ein Problem nicht komplizierter sein als das Problem selbst. Nicht nur die Frage "Gibt es meine Erfindung schon?" ist entscheidend, sondern auch: "Gibt es überhaupt einen Markt für meine Erfindung und wo liegen meine Märkte?"
    Damit verbunden ist die Frage der Verwertung eines Patentes: Wer braucht meine Erfindung und wo?
    Bedenken Sie bitte, dass Patente nicht geheim sind. Sie müssen Ihr Wissen mit anderen teilen, denn Ihre Anmeldung wird spätestens 18 Monate danach veröffentlicht, und zwar unabhängig davon, ob in weiterer Folge ein Patent erteilt wird oder nicht.