Sortenschutz

Allgemeines

In Österreich ist ein nationaler Sortenschutz vorgesehen, der bei neuen Pflanzensorten mit eintragbarer Sortenbezeichnung das ausschließliche Recht zur Erzeugung und zum Vertrieb von Vermehrungsmaterial bewirkt. Die Schutzdauer ist auf maximal 25 Jahre (bei Bäumen, Reben, Hopfen und Kartoffeln 30 Jahre) beschränkt. 

Anforderungen an die Sorte

  • Neuheit
  • Eintragbare Sortenbezeichnung
  • Registerprüfung (Unterscheidbarkeit, Homogenität, Beständigkeit)

Neuheit

Eine Sorte ist neu, wenn am Tag der Anmeldung das Vermehrungsmaterial oder das Erntegut der Sorte noch nicht oder nur innerhalb von einem Jahr im Inland beziehungsweise vier Jahre im Ausland (im Falle von Bäumen und Reben sechs Jahre) vom Züchter oder mit dessen Zustimmung zum Zwecke der Auswertung der Sorte verkauft oder auf andere Weise an andere abgegeben wurde.

Registerprüfung

Für die Gewährung eines Sortenschutzes ist in Österreich eine Registerprüfung auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit erforderlich. Das Bundesamt für Ernährungssicherheit kann seiner Beurteilung allerdings anstelle eigener Prüfungen die Ergebnisse anderer Prüfstellen von EWR-, Mitglied- oder Verbandsstaaten zugrunde legen, wenn diese Prüfstellen auf Grund ihrer technischen Ausstattung, ihrer Prüfmethoden und ihrer örtlichen Anbauverhältnisse für eine Registerprüfung in Betracht kommen und die Ergebnisse dem Bundesamt für Ernährungssicherheit vorliegen.