Informationen

Finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen und erhalten Sie Vorschläge für kostenlose Recherchemöglichkeiten.

Patent oder Gebrauchsmuster?

Ein Gebrauchsmuster kann wegen der geringeren Kosten interessant sein, weil auch Programmlogiken und Behandlungsmethoden für Tiere geschützt werden können und eine Neuheitsschonfrist von sechs Monaten auf eigene Veröffentlichungen vorgesehen ist.
Ein Gebrauchsmuster weist gegenüber einem Patent beispielsweise folgende Unterschiede auf:

  • kürzere Laufzeit (10 Jahre gegenüber 20 Jahre)
  • geringere Kosten
  • Neuheitsschonfrist (für auf den Erfinder zurückgehende Veröffentlichungen, die nicht länger als sechs Monate vor der Anmeldung des Gebrauchsmusters stattgefunden haben)
  • auch Schutz einer Programmlogik und von Behandlungsverfahren für den tierischen Körper zulässig
  • keine gewerberechtliche/steuerrechtliche Begünstigung

Welche Fragen sollte ich mir vor der Anmeldung stellen?

Grundsätzlich sollte die Lösung für ein Problem nicht komplizierter sein als das Problem selbst. Nicht nur die Frage "Gibt es meine Erfindung schon?" ist entscheidend, sondern auch: "Gibt es überhaupt einen Markt für meine Erfindung und wo liegen meine Märkte?"
Damit verbunden ist die Frage der Verwertung eines Patentes: Wer braucht meine Erfindung und wo?
Bedenken Sie bitte, dass Patente nicht geheim sind. Sie müssen Ihr Wissen mit anderen teilen, denn Ihre Anmeldung wird spätestens 18 Monate danach veröffentlicht, und zwar unabhängig davon, ob in weiterer Folge ein Patent erteilt wird oder nicht.

Wie lange ist die maximale Schutzdauer eines Patentes?

Die maximale Laufzeit eines Patentes beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Für die Aufrechterhaltung Ihres Patentes werden jährlich (ab dem sechsten Jahr) Jahresgebühren fällig. Es erlischt davor, wenn Sie die Jahresgebühren nicht mehr zahlen, auf das Schutzrecht verzichten oder das Patent für nichtig erklärt wird.

Wie kann ich mich gegen eine Patentverletzung wehren?

Wird Ihr Patent verletzt, können Sie beim Handelsgericht Wien auf Unterlassung klagen (§ 147 PatG). Weiters können Sie verlangen, dass die patentverletzenden Gegenstände oder die zur Herstellung dienenden Werkzeuge und Mittel vernichtet oder Ihnen überlassen werden (§148 PatG). Sie können eine Urteilsveröffentlichung beantragen (§ 149 PatG) und auch finanzielle Ansprüche einfordern (Schadenersatz, Herausgabe des Gewinns, Entschädigung, §150ff. PatG).

Was ist eine Marke?

Die Marke ist ein Unternehmenskennzeichen, das Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheidet. Sie ermöglicht dem Konsumenten, zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt. Dem Unternehmen dient sie im geschäftlichen Verkehr als Abgrenzungsmittel gegenüber Mitbewerbern und als unentbehrliches Marketingwerkzeug. Rechtlich gesehen, ist die Marke ein territorial begrenztes, selbstständiges Vermögensrecht. Durch ihre Registrierung lässt sich eine Marke leichter gegen Nachahmende verteidigen, die unberechtigt am Erfolg teilhaben wollen. Es gibt unterschiedliche Markenformen, wie Wortmarken, Bildmarken, Wortbildmarken, dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken.

Grundsätzlich können alle Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen, eine Marke sein, sofern sie geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Ein Zeichen kann keinesfalls abstrakt, sondern nur im Zusammenhang mit jenen Waren/Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung es am Markt bestimmt ist, als Marke angemeldet und registriert werden. In der Markenanmeldung sind daher neben der zu registrierenden Marke stets auch Waren/Dienstleistungen anzuführen.