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Finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen und erhalten Sie Vorschläge für kostenlose Recherchemöglichkeiten.

Was ist eine Herkunftsangabe?

Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Herkunftsangaben sind kein "Eigentum" eines Einzelnen, sondern dürfen von allen Produzenten verwendet werden, die das Produkt, entsprechend dem relevanten Handelsbrauch oder den Erzeugungsrichtlinien, im jeweiligen Gebiet erzeugen.

Welche Vorteile hat die Registrierung einer Marke?

Durch die Registrierung lässt sich die Marke leichter gegen Nachahmende und Trittbrettfahrer verteidigen, die unberechtigt am Markterfolg der Marke teilhaben wollen.

Wo genießt meine Marke Schutz?

Die nationale österreichische Marke bietet Schutz im gesamten Staatsgebiet der Republik Österreich.

Die internationale Marke ist eine zentrale Registrierung im Rahmen des Madrider Systems und bietet ein Bündel an Schutzrechten in den jeweils benannten Staaten (Auswahlmöglichkeit). Voraussetzung dafür ist eine nationale Basismarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim Österreichischen Patentamt bzw. eine Basis-Gemeinschaftsmarke oder deren bereits erfolgte Anmeldung beim EU-Markenamt. Derzeit gehören dem Madrider System weltweit 85 Staaten an.
Die Gemeinschaftsmarke gilt zwingend in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Achtung: Besteht auch nur für einen einzelnen Mitgliedstaat ein Registrierungshindernis, wird die Gemeinschaftsmarke insgesamt, also auch für die übrigen Mitgliedstaaten, nicht erteilt!

Was sind ältere Rechte?

Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfiehlt sich daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

Wie grenze ich mich von Mitbewerbern ab?

Verwenden Sie keine Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von Mitbewerbern bereits in derselben oder in einer ähnlichen Form benutzt werden.

Es wird empfohlen, nur solche Waren und Dienstleistungen in das Verzeichnis aufzunehmen, für welche die Verwendung der Marke durch den Anmelder oder mit dessen Zustimmung durch Dritte innerhalb von fünf Jahren ab der Registrierung tatsächlich beabsichtigt ist.