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Finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen und erhalten Sie Vorschläge für kostenlose Recherchemöglichkeiten.

Wie lange ist mein Geschmacksmuster geschützt?

Für die Aufrechterhaltung Ihres Musters (maximal 25 Jahre) müssen Sie alle fünf Jahre eine Erneuerungsgebühr zahlen.
Die Musterregistrierung erfolgt jeweils am 20. eines Monats, ab dann Tag besteht der Musterschutz. Die Registrierung wird im Musteranzeiger veröffentlicht und im Register eingetragen. Sie erhalten ein Musterzertifikat.

Was kann ich bei einer Verletzung meines Musters tun?

Wird Ihr Muster verletzt, können Sie auf Unterlassung, Beseitigung, Urteilsveröffentlichung, angemessenes Entgelt, Schadenersatz, Herausgabe des Gewinns, Rechnungslegung sowie Anspruch auf Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg klagen.

Was ist ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster?

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster bietet EU-weiten Schutz, der in der gesamten Europäischen Union gilt. Zu unterscheiden ist zwischen dem eingetragenen und dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Für die Anmeldung bzw. Eintragung ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zuständig.

Kann ich mein Muster international anmelden?

Über das Haager Musterabkommen können bei der WIPO internationale Muster hinterlegt werden. Derzeit gibt es 49 Vertragsstaaten, Österreich gehört allerdings nicht dazu. Durch die Verbindung zwischen dem Gemeinschaftsmusterschutzsystem des HABM und dem Haager Musterabkommen ist es aber auch österreichischen Anmeldern möglich, über die EU-Basis ins Haager System einzusteigen und Schutz in anderen Vertragsländern zu erlangen.